Von Lars-Åke Karlsson
Manchmal muss man zu uralten Tricks greifen, wenn etwas nicht (mehr) richtig funktioniert. Wie zum Beispiel in unserer Demokratie. Der Grundsatz der meisten modernen Staaten lautet, dass die Macht „vom Volke“ ausgeht. Die gewählten Repräsentanten sollen den Interessen des Volkes dienen. Das ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Die Geschichte zeugt von einem langen Kampf, um die Machtausübung durch einzelne Herrscher und privilegierte Gruppen zu begrenzen und um mehr Macht auf immer breitere Schichten der Bevölkerung zu verlagern. Die Magna Carta von 1215, die ersten Reichstage im Mittelalter, die aufgeklärten Monarchen des 18. Jahrhunderts, die amerikanische Verfassung von 1787 mit ihren checks and balances und die entscheidende Bedeutung der Arbeiterbewegung für die Entstehung des modernen Parlamentarismus sind bekannte Meilensteine auf dem holprigen Weg zur Volkssouveränität. Auf diesem Weg hat man einen früher nie vorstellbaren Wohlstand und für lange Zeit auch einen gewissen sozialen Frieden erreicht. Immer breitere Schichten haben sich als an den großen Entscheidungen beteiligt erlebt. Der Parlamentarismus hat –zumindest nach dem Ende des 2. Weltkriegs – zudem gezeigt, dass er durchaus zähe Durchhaltekraft besitzt und zu Veränderungen fähig ist, um immer neuen Wellen von Despotismus und brutaler Machtausübung zu widerstehen.
Heute ziehen dunkle Wolken auf. Der Parlamentarismus wird immer mehr in Frage gestellt, und in einigen Ländern treten wieder starke Männer hervor, die sich sehr geschickt als die wahren Vertreter des Volkes im Gegensatz zu den gewählten Abgeordneten präsentieren. Die Parteiendemokratie scheint sich dem Alltag der Menschen entfremdet zu haben. Protestparteien fangen Stimmungen von der Straße ein und deren PR-Abteilungen schaffen schrille Feindbilder. Wahlen – der wichtigste Garant der authentischen Stimme der Bevölkerung – werden von großen Bevölkerungsanteilen als eine Chimäre angesehen: jedes vierte Jahr werde zur Abstimmung gebeten, dann schlafe alles wieder ein. Politikverdrossenheit macht sich breit: Die Politiker kümmern sich nicht um die „Kleinen Leute“, heißt es, sie denken nur an ihre Karriere, die Programme der Parteien unterscheiden sich nicht, heißt es. Die Wahlbeteiligungen bestätigen solche Stimmungen. 1972 gaben in Deutschland noch 91,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, bis 2017 ist die Zahl auf 71,5 Prozent gesunken. In Europa sind die Belgier und die Schweden heute die fleißigsten Wähler, während in den USA nur noch knapp die Hälfte aller Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben.
Wenn der Parlamentarismus kränkelt
Wenn der Parlamentarismus kränkelt, muss man nach neuen Lösungen suchen, um das Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen. In vielen Ländern gibt es Referenden oder Volksabstimmungen, bei denen die Wahlberechtigten besonders in lokalen Fragen direkt abstimmen können. Am weitesten und mit gutem Erfolg ist dieses System in den Kantonen der Schweiz entwickelt. Das Brexitfiasko zeigt jedoch, dass Referenden nicht als Universalmittel für politische Entscheidungen zu komplizierten Fragen taugen. Vielversprechend scheinen Versuche, die Bevölkerung in die Entscheidungen einzubeziehen wie bei den mehr informellen und oft gut besuchten Town Hall Meetings in den USA und in Australien.
Für eine weitere Option machen wir einen weiten Sprung 2400 Jahre zurück in das antike Athen, aus dem unser Wort Demokratie stammt. In mehreren Varianten wurde dort ein System praktiziert, das auf den ersten Blick ziemlich bizarr erscheint. Wo wir es für angemessen halten, dass die wichtigsten Posten in der Gesellschaft durch oft komplizierte Wahlverfahren besetzt werden, haben die Athener diese Angelegenheit per Los erledigt! Am großen Markt und in den Stadtteilen standen Losmaschinen, Steine mit einer Anzahl eingehauener Spalten. Klerotorion nannten die Athener diese Geräte. Wenn neue Ernennungen für Ämter anstanden, sollten die Bürger ihre Pinakia, kleine bronzene Tags, in die Spalten stecken. Weiße und schwarze Kugeln wurden durch ein Rohr nach unten gelassen, und die Reihenfolge der Kugeln – also der Zufall – bestimmte, wer welches Amt bekommen sollte. Dieses Verfahren galt für alle Bürger ohne Rücksicht auf Position, Verwandtschaft, Ausbildung oder Vermögen. Die Athener hielten dieses System für die beste Garantie einer gerechten Verwaltung. Selbst Aristoteles meinte, es könne als demokratisch angesehen werden, wenn öffentliche Stellen durch das Los besetzt werden. Oligarchisch sei es dagegen, wenn sie durch Wahl besetzt werden.
Auf diese Art nahm im Prinzip die ganze rechtsfähige Bevölkerung (Frauen und Sklaven zählten damals nicht dazu) an der Verwaltung der Gesellschaft teil. Von allen wurde gleichzeitig erwartet, dass sie zumindest grundlegende Kenntnisse in den sozialen Angelegenheiten hatten. Staatsbürgerliche Informiertheit war Pflicht für jedermann – niemand konnte ja wissen, ob er nicht eines Tages selbst ernannt werden sollte. Die Methode sorgte für Transparenz und Bürgerbeteiligung, also gerade diejenigen Qualitäten, die man in den heutigen politischen Systemen am meisten vermisst.
Das Losverfahren ist auch der Bibel nicht unbekannt: Als es nach Golgatha nur noch elf Jünger gab, wurde Matthias als der Zwölfte bestimmt – per Los. Auch in der Jury-Institution der angelsächsischen Gerichtsbarkeit und bei der Bestimmung von Schöffen finden wir einen letzten Rest dieser Praxis.
Von Athen zur Citizen’s Assembly
Es mag wohl in Athen noch funktioniert haben, dass man dem Zufall so eine Bedeutung gegeben hat. Wie aber soll so etwas in einer modernen, hoch spezialisierten Gesellschaft möglich sein? In mehreren Ländern gibt es aber tatsächlich eine Anzahl interessanter Versuche. Dabei geht es besonders um die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen grundsätzlichen Fragen mit großer Tragweite, weil man gemerkt hat, dass das normale politische Instrumentarium oft nicht hinreicht um Lösungen zu finden. Zu diesen Ländern gehört Irland, das in den vergangenen Jahren häufiger vor so großen Problemen gestanden hat, dass der politische Apparat damit überfordert gewesen wäre. Irgendein wacher Ire muss über die 2400 Jahre alte Erfindung von Athen gestolpert haben, denn im Jahr 2016 wurde eine „Citizen’s Assembly“ (Bürgerversammlung) mit 99 ausgelosten Bürgern ernannt. Berücksichtigt bei der Auswahl wurden unter anderem Kriterien wie Geschlecht, Region, soziale Schicht und Alter, um möglichst nah an einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung heranzukommen. Die bunte Versammlung versuchte dann mit Fragen zu ringen, die das Parlament nicht hatte lösen können, wie Antworten auf die zunehmende Alterung der Bevölkerung, die Abtreibungsproblematik und verschiedene Umweltfragen. Bei Bedarf wurden Experten hinzugezogen. Die Sitzungen wurden live gestreamt und die Bürger konnten online Fragen einbringen. Die Arbeit mündete in konkrete Vorschläge, die dem Parlament übergeben wurden. Die Ergebnisse waren überraschend positiv: die früher „unlösbaren“ Fragen fanden dann oft doch ihre Lösung.
Bemerkenswert ist auch, dass nur wenige Mitglieder des Gremiums im Laufe des Jahres ausgestiegen sind, und wenn, dann hauptsächlich aus gesundheitlichen oder persönlichen Gründen. Die Vorsitzende dieser Bürgerversammlung, die Richterin Mary Laffoy, erklärte in ihrer Abschiedsrede im Juni 2018: „Das Engagement der Mitglieder für unsere Gesellschaft während dieser 18 Monate ist hervorragend gewesen.“
Die Citizen’s Assembly ersetzt keinesfalls das klassische Wahlverfahren, sondern bildet eine Ergänzung dazu. Ihre Stärke liegt darin, dass sie frei ist von dem ganzen theatralischen Beiwerk, das so oft das politische Leben prägt. Ein weiterer Vorteil: Wenn die Gruppe durch harte Arbeit zu einer akzeptablen Lösung gekommen ist, kann kein einzelnes Mitglied der Versammlung sie für sich beanspruchen, vielmehr ist dann gerade der kollektive Prozess sehr verschiedener Menschen der große Sieger. Vor allem aber wird den Bürgern eine Chance gegeben, an wichtigen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Sie können Positionen einbringen, die Politiker aus parteitaktischen Gründen oft nicht aussprechen können oder wollen.
Irland hat das Spiel eröffnet, und inzwischen gibt es auch in Kontinentaleuropa und Amerika kleinere Initiativen, um dem Parlamentarismus neue Vitaminspritzen zu geben. Kann ein moderner Kleroterion gar unsere Demokratie retten?
Lars-Åke Karlsson ist Priester der Christengemeinschaft und lebt seit 1988 in Finnland. Er war lange Jahre als Offizier in der Armee Finnlands unter anderem im Rahmen von UN-Einsätzen tätig.
Video: Eine Historikerin erklärt das Kleroterion, die antike Losmaschine.
Zufällig ganz dabei
Bürgerbeteiligung lebt von der Vielfalt der Meinungen. Erst wenn unterschiedliche, gar gegensätzliche Interessen untereinander ausgetauscht werden, können neue Ideen entstehen und Kompromisse gefunden werden. Deshalb werden insbesondere im Vorfeld regionalpolitischer Entscheidungen immer öfter zufällig aus dem Melderegister ausgewählte BürgerInnen zu Beteiligungsverfahren hinzugezogen. Auch auf Bundesebene sind solche Entscheidungsgremien im Sinne eines „BürgerInnenrates“ neben den gewählten Institutionen wie dem Parlament mittlerweile im Gespräch. Mit der Zufallsauswahl werden partizipative Verfahren auf eine breite Grundlage gestellt, um möglichst alle Bevölkerungsgruppen einzubinden und so Entscheidungen zu höherer Qualität und Akzeptanz zu führen.
Ein Leitfaden der Bertelsmann-Stiftung zeigt auf, was eine Zufallsauswahl ist und wie sie durchgeführt wird. Er beschreibt, welche verschiedenen Verfahren es gibt, wann sich welches Verfahren eignet und was es jeweils kostet. Grundlagen und Praxistipps werden illustriert durch erfolgreiche Beispiele aus Deutschland und dem europäischen Ausland.
