Juristischer Erfolg für Info3

Foto: Oberlandesgericht Frankfurt

Rautenberg zieht Gegendarstellung zurück

Eine monatelange juristische Auseinandersetzung mit dem Anti-Anthroposophie-Blogger Oliver Rautenberg ist beendet: Rautenberg hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich des von ihm geltend gemachten Anspruchs auf eine Gegendarstellung zurückgenommen. 

Info3 hatte im November 2022 einen Text veröffentlicht, in dem Rautenbergs Anthroposophie.Blog ausgiebig vorgestellt wurde – mit dieser Darstellung war Rautenberg nicht einverstanden und verlangte anwaltlich vertreten den Abdruck einer Gegendarstellung. Info3 und die begleitende Anwaltskanzlei waren hingegen der Auffassung, dass es für die geforderte Gegendarstellung keine rechtliche Grundlage gibt, woraufhin Rautenberg vor das Landgericht Frankfurt zog – und dort das Gegendarstellungsbegehren zunächst tatsächlich durchsetzen konnte.  

Gegen dieses Urteil und die weitere Entscheidung des Landgerichts, Info3 auch keinen einstweiligen Vollstreckungsschutz zu gewähren, legte Info3 Berufung ein und beantragte erneut die einstweilige Einstellung der Vollstreckung. Das nun zuständige Oberlandesgericht Frankfurt setzte die Vollstreckung bis zur Entscheidung über die Berufung aus und gab dabei bereits zu erkennen, dass es der Berufung Erfolgsaussichten beimessen würde. Daraufhin nahm Rautenberg am 1.2.2023 seinen Antrag zurück. Damit muss er die Kosten des Verfahrens tragen, und die geforderte Gegendarstellung muss nicht abgedruckt werden.

Noch vor der Gegendarstellung hatte sich Rautenberg bereits mit einer urheberrechtlichen Abmahnung gegen die in Rede stehende Info3-Ausgabe gewendet. Dabei ging es um die großformatige Verwendung seines Twitter-Profilbildes auf der ersten Seite des besagten Artikels. Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht verzichtete Info3 auf die weitere Verwendung und gab eine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab, insbesondere da ein urheberrechtlicher Rechtsstreit über ein „Selfie“ von Rautenberg aus Sicht von Info3 nichts zur inhaltlichen Auseinandersetzung beigetragen hätte. Die betreffende Seite wurde einfach ausgetauscht.

Der Artikel über Oliver Rautenberg ist inzwischen ohne den beanstandeten Aufmacher im Info3-Themenheft Anthroposophie in der Kritik nachgedruckt worden. Er ist weiterhin auch online verfügbar.

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Redaktion info3

Unter "Redaktion Info3" firmieren bisweilen folgende Redakteur*innen und Autor*innen: Dr. Jens Heisterkamp, Anna-Katharina Dehmelt, Laura Krautkrämer. In der Regel ist das nur bei rein nachrichtlichen Texten oder bei Interviews der Fall.

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